Kreisverband Rosenheim-Land
oder der bayerische Innenminister und die 3-Gänge-„Dienst“-besprechung zu Corona-Zeiten Vor der Apotheke herrscht wegen der FFP2 Maskenpflicht ein Stau – doch der bayerische Innenminister nimmts mit den Kontaktbeschränkungen nicht so genau.Während Einzelhändler und Gastronomen mit all den Verordnungen nur schwer den Alltag stemmen – fällt es ihm nicht schwer auf…
Ausgangssperre an Heiligabend: Bayernpartei reicht Popularklage ein Die Bayernpartei hat eine Popularklage beim BayerischenVerfassungsgerichtshof gegen die aktuelle nächtliche Ausgangssperre inBayern eingereicht. Die Partei hält § 3 der Elften BayerischenInfektionsschutzmaßnahmenverordnung, der es verbietet, nach 21 Uhr dieeigene Wohnung zu verlassen, für verfassungswidrig. Der Parteivorsitzende Florian Weber begründet die Antragstellung damit,dass von…
Hört und liest man die Corona-Neuinfektionen fühlt man sich kurz vor der Apokalypse und bei vielen von uns steigen die Ängste. Werden die Zahlen aber genauer betrachtet, relativiert sich die Gefährdung, weil die Zahl der schweren Erkrankungen nur wenig zunimmt. In der vergangenen Woche waren nach dem RKI 539 Covid-19-Patienten…
Die Bayernpartei Rosenheim fordert den sofortigen Ausstieg aus allen freiheitlichen Einschränkungen und die Öffnung sämtlicher Geschäfte, Lokale und Gaststätten. Das Gesundheitsamt Rosenheim hat am Wochenende die Todesfälle an Covid-19 im Stadt- und Landkreis Rosenheim mit 158 beziffert. Wir gehen davon aus, dass es MIT Corana heißen müsste, weil AN Corona…
Wenn das D-Grundgesetz in wesentlichen Teilen außer Kraft gesetzt ist, so wie jetzt, ist dann nicht auch die „Geschäftsgrundlage“ für die Beteiligung Bayerns an der Bundesrepublik Deutschland entfallen und könnte sich damit von D loslösen? Ein Ausscheiden Bayerns aus der Gemeinschaft deutscher Bundesländer würde sicher nicht Bestand der Bundesrepublik Deutschland…
Derzeit ist sind Veranstaltungen, Treffen u.a. untersagt. Dieses Aussetzen des Grundgesetzes gilt bis auf weiteres. D-Kanzlerin Merkel hat sogar betont „auf unbestimmte Zeit“. MP Söder ist dieser Richtung gefolgt. Wir von der Bayernpartei müssen dieser Vorschrift Folge leisten, auch wenn es uns schwer fällt. Für eine vermeintliche Sicherheit, geben wir…
Die Bayernpartei legt Wert auf einen ehrlichen und fairen Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern. Dazu gehört sowohl die Auswahl der politischen Mittel, als auch die wirtschaftliche Unabhängigkeit. Deshalb haben sich die verantwortlichen Politiker der Bayernpartei entschlossen, ein Zeichen für Anti-Korruption und Anti-Sponsoring zu setzen und sich bereit…
Das Angebot des ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) muss sinnvoll punktuell verbessert werden. Wir sind allerdings auch der Meinung, dass dieser den PKW auf dem Land – mit Blick auf Bürgermobilität und wirtschaftliche Anforderungen – nicht vollends ersetzen kann. Wir möchten zudem einkommensabhängige Beförderungsgutscheine für langjährig wohnhafte Senioren und Jugendliche einführen. Auch…
Grußwort CSU-Seehofer zum Beginn des Ramadan an alle Moslems CSU-Innenminister hat 2019 allen Moslems ein Grußwort zum Beginn des Fastenmonats Ramadan geschickt – siehe unten. „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, so auch CSU-Seehofer in der „Welt“. Also was nun – CSU? Warum erhalten Moslems zu Beginn des Ramadans ein…
